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Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger, geschätzte Gäste,

Bgmich freue mich, dass Sie uns im Internet besuchen!
Auf unserer neu entwickelten Homepage können Sie sich über aktuelle Themen informieren und somit Amtswege einfacher erledigen. Nutzen Sie unser Service!

Ihr Bürgermeister
Hans Jobstmann
Gemeinde Unterwart
Bez. Oberwart
7501 Unterwart
Tel.: 03352/34 119
Fax: 03352/34 050
 
Amtsstunden:
Montag bis Donnerstag: von 07.30 bis 16.00 Uhr
Freitag: von 07.30 bis 12.00 Uhr

Bürgermeisterstunden:
Montag bis Freitag: von 11.30 bis 12.30 Uhr sowie nach Bedarf (telefonische Voranmeldung)

Aktuelles für Gemeindebürger



Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Eine Gemeinde hat kein Recht auf ungestörte Existenz.

Mit diesem Passus aus der Verfassung von 1920 hat der Verfassungsgerichtshof die ersten 16 Beschwerden von Gemeinden (darunter auch Etmißl) abgewiesen.

Das bedeutet, dass ab 1. Jänner 2015 die „neue Marktgemeinde Thörl“ aus den Gemeinden Thörl, St. Ilgen und Etmißl entsteht.

Mit dieser Entscheidung werden wir nun leben (müssen).Wir haben nicht aus „Jux oder Tollerei“ Beschwerde gegen das Zwangsfusionsgesetz erhoben (wie andere 41 Gemeinden auch), sondern haben uns auf die „Europäische Charta“ der kommunalen Selbstverwaltung verlassen.

1988 hat der Nationalrat diese Charta beschlossen (BGBl. 357/88). Artikel 5 dieser Charta lautet: Bei Änderung der lokalen Gebietsgrenzen werden die betroffenen lokalen Gebietskörperschaften, zuvor, mit einen Referendum, wo dies gesetzlich möglich ist, angehört.

 Wie geht es weiter?

Ich habe sofort nach Zustellung des Verfassungsgerichtshof-Erkenntnisses eine Gemeindevorstands-sitzung und in weiterer Folge eine dringliche Gemeinderatssitzung einberufen (16. und 20.Oktober).

Folgender einstimmiger Gemeinderatsbeschluss wurde gefasst: Der Gemeinderat ermächtigt und beauftragt Amtsleiter Karl Mühlhauser ab sofort mit den Nachbargemeinden St.Ilgen und Thörl logistische Maßnahmen zur Zusammenführung der drei Gemeinden einzuleiten.

Bereits am 30. Juni 2014 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, im Falle einer Zwangsfusion, Amtsleiter Manfred Wundsam aus Thörl als Regierungskommissär zu akzeptieren und Amtsleiter Karl Mühlhauser als Beirat zu nominieren. Der Beschluss für den Beirat wurde aus Formalgründen jetzt wiederholt.

 Politische Verhandlungen mit den Nachbarn?

Die neue Gemeindeordnung kennt das Wort „Fusionsvertrag“ nicht. Der neugewählte Gemeinderat kann das von den Fusionsgemeinden ausverhandelte Ergebnis nach allen Richtungen abändern. Nur der neue Gemeinderat bestimmt, wo es in Zukunft lang geht! Deshalb ist es wichtig, im neuen Gemeinderat gut vertreten zu sein!

 Die Gemeindefunktionäre der drei Gemeinden (Bürgermeister, Vizebürgermeister, Gemeindekassier, Gemeinderätinnen und Gemeinderäte) verlieren mit 31.12.2014 ihre Funktionen.

Ab 1.1.2015 übernimmt der Regierungskommissär mit den Beiräten, bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates, die Geschäfte der neuen Gemeinde.

Der Regierungskommissär und die Beiräte führen die Gemeinde auf Basis der Gemeindevoranschläge 2014.

Die Gebühren für Trinkwasser, Abwasser- und Müllentsorgung und sonstigen Gemeindeabgaben, sowie die Zahlungsmodalitäten, bleiben vorerst unverändert. Von jeder Änderung werden Sie sofort informiert.

Ein herzliches „Glück Auf“!

Ihr Bürgermeister:

Hans Jobstmann



 

Kontaktdaten

Etmißl 48
8622 Etmißl
Tel.: 03861/8116
Fax: 03861/8416
E-mail: gde@etmissl.steiermark.at
 
Bürozeiten:
Montag 8.00-12.00 u. 15.00-17.00 Uhr
Mittwoch und Freitag 8.00-12.00 Uhr
Donnerstag 15.00 – 19.30 Uhr
 
Bürgermeisterstunden:
DO: 17.00 - 19.30 Uhr
sowie nach Bedarf (tel. Voranmeldung)

Einwohner: 531
Seehöhe: 709 - 1583 m

Untere Hauptstraße 26
2473 Potzneusiedl
Tel.: 02145 / 2283
Fax: 02145 / 2283-4
E-mail: post@potzneusiedl.bgld.gv.at

Amtsstunden:
Di, Do und Fr: 08.00 - 12.00 Uhr
Mo und Mi: 7.30 - 12.00 Uhr im Gemeindeamt Neudorf

Bürgermeisterstunden:
Fr.: 09.00 - 12.00 Uhr